Direkte Demokratie

Direkte Demokratie bedeutet dass die Menschen regieren und von den Räten gut beraten werden müssen.

Unsere Vorfahren wurden von Kaisern , Königen, Vögten und anderen Abzockern regiert die sie nicht gewählt haben.

Die direkte Demokratie gab und gibt es in einigen Hochkulturen und in der Schweiz theoretisch schon lange aber bis heute konnten unsere Vorfahren und wir nur die wählen von denen wir abgezockt werden wollten.

Heute haben wir Weltweit "Dank" diesen unfähigen Räten, Präsidenten und andern Schein-Volksvertretern die unsere Vorfahren und wir gewählt haben leider viele Probleme die kein Schein-Volksvertreter lösen will weil sie alle im Filz, schön Konkordant von unsern Umwelt- und Sozialproblemen profitieren können.

Damit sich das ändert brauchen wir eine neue Bundesverfassung die das massgebende Recht sein muss.

Alle Zwangsabgaben müssen durch Lenkungsabgaben und alle Sozialversicherungen  müssen durch das Grundeinkommen ersetzt werden.

Auch die Kranken-Kassen-Prämien müssen durch Lenkungsabgaben finanziert werden.


      Gedeckte Weltwährung:

                     LIBRA:

Geld ist das Tauschmittel für Leistungen und weltweit ist            1 KWh = 1KWh.
Geld wird auch als Kohle bezeichnet und Kohle ist aus CO2 entstanden.

Geld wird global in mehr als 160 Währungen und auch in Krypto-Währungen gehandelt.

Dadurch entstehen viele leistungslosen Wechselkursgewinne für Banker und andere Kapitalisten die unsern Konsum verteuern.

Das ist politisch legaler Diebstahl auf unsere Kosten.

Damit das aufhört brauchen wir die globale Weltwährung LIBRA die mit Leistung in KWh und CO2 gedeckt sein muss.




                                Die neue Bundesverfassung:    

                                                           Präambel:        

Wir wollen die direkte Demokratie in der Schweiz erhalten, in Europa und der Welt verbreiten. 
Wir wollen im Wissen dass kein Mensch Unabhängig ist weil jeder Mensch von Luft, Wasser, Lebensmitteln, Raum und Zeit Abhängig ist diese global gültige Bundes-Verfassung als unser rechtlich massgebende Grund-Gesetz.

Wir wollen dass sich jeder Mensch auf den Inhalt dieser Verfassung berufen kann und seine Rechte in seiner Heimat vor Gericht einfordern kann.


         Art.       1     Vertrags-Teilnehmer

Wir alle vertreten unsere gemeinsamen Rechte und Werte mit dieser rechtlich massgebenden Bundes-Verfassung.

         Art.       2     Zweck:

Wir schützen unsere Chancengleichheit, unsere Freiheit, unsere Gesundheit, unsere Nachhaltigkeit und unsere Grund-Rechte als Schweizer, EU-Bürger und Menschen durch diese Verfassung.

                                Art.  3     Rechte:

a. Diese Bundes-Verfassung ist das massgebende Recht für alle Gesetze und kein anderes Gesetz darf gegen einen Artikel dieser Verfassung verstossen.

b. Wir Stimmbürgerinnen-und Stimmbürger können jederzeit Änderungs-Wünsche an dieser Bundes-Verfassung durch eine Volksinitiative mit mindestens 100 000 Unterschriften anmelden.

c. Über Volksinitiativen muss nach ihrem zustande kommen innerhalb eines Jahres abgestimmt werden.

d. Die weibliche Form ist der männlichen gleichgestellt.

e. Jeder Mensch kann seine Rechte jederzeit vor Gericht einfordern. 

             Art.       4     Öffentliche Aufgaben:

a.  Die Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens durch CO2-Lenkungsabgaben damit wir das CO2-Problem und das Vorsorge-Problem lösen können.

b. Die Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommen durch Energie-Lenkungs-Abgaben, Baurechts-Lenkungs-Abgaben, Boden-Nutzungs- Abgaben an alle Einwohner in der Gemeinde, im Kanton und beim Bund.

c.  Die Finanzierung der Gesundheits-Versicherung durch Lenkungsabgaben.

Wir werden die Prämien und Franchisen der Grundversicherung der Gesundheits-Versicherung durch Lenkungsabgaben finanzieren damit wir diese Zwangsabgaben nicht mehr zahlen müssen und doch alle gegen Krankheiten und Unfall versichert sind.

g. Die Finanzierung von Verwaltung, Justiz, Polizei, Gemeinde-, Kantons- und Bundes-Angestellten.

h. Die Finanzierung von Wissensgutschriften für Schüler die an privaten oder öffentlichen Schulen gültig sind.

i.  Jeder Schüler erhält damit er die Schule selber wählen kann von der Gemeinde, vom Kanton und vom Bund Wissensgutschriften die an öffentlichen und privaten Schulen gültig sind.

k.  Die Finanzierung und Kontrolle der Medien auf Fake-News.

l.  Jeder Haushalt erhält den gleichen Beitrag wie ihn die SRG pro Haushalt erhält für die Finanzierung einer Tageszeitung nach freier Wahl in gedruckter Ausführung oder als App.

m. Die Einhaltung der Tierrechte. 

            Art.       5     Finanzordnung:

Alle öffentlichen Aufgaben werden durch Verbrauchs-und Nutzungsabhängige Lenkungsabgaben finanziert.

  Lenkungsabgaben werden erhoben auf den Verbrauch von:

a. nicht erneuerbaren Energien.

b. chemischen Stoffen.

c.  Alkohol.

d. Betäubungsmittel.

e.  Cannabis.

f.  Tabak und andere Genussmitel zum inhallieren.

  Lenkungsabgaben werden erhoben für die Nutzung von:

a. Bauland.

b. Agrarland und Waldfläche.

d. Erdwärme.

e. Gewässern.

           Art. 6       Weltweite direkte Demokratie:

Wir empfehlen den Bürgern der EU und allen andern Ländern die Übernahme dieser Bundes-Verfassung.

           Art. 7       Begründungen für diese neue BV:

Die heute geltende Bundes-Verfassung ist „Dank“ Art. 190 kein massgebendes Recht weil Bundes-Gesetze und das Völkerrecht massgebendes Recht sind.

Aus diesem Grund werden auch vom Volk angenommene Initiativen nicht so umgesetzt wie es die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen erwartet.

Darum werden auch Bundes-Gesetze wie das Bundesgesetz zur Enteignung nicht sinngemäss umgesetzt.

Es ist auch sehr sinnvoll wenn wir nur noch eine einfache, verständliche global gültige Verfassung haben die für alle Menschen gilt. 

1.     Darum sind verfassungswidrige Bundes-Gesetze wie nachfolgend am Beispiel des Betäubungs-Mittel-Gesetz beschrieben für Richter und Richterinnen massgebendes Recht.

2.     Auch werden wir durch die nicht Einhaltung des Bundes-Gesetzes zur Enteignung von Bankern, Spekulanten, Bauland-Bauern und andern Kapitalisten politisch legal bestohlen.



                                                                   Beispiel 1:  

                                    Bundes-Gesetz zur Enteignung:

                                     Abschnitt I:                 Das Enteignungsrecht                                                       Art. 1 

1 Das Enteignungsrecht kann geltend gemacht werden für Werke, die im Interesse der Eidgenossenschaft oder eines grossen Teils des Landes liegen, sowie für andere im öffentlichen Interesse liegende Zwecke, sofern sie durch ein Bundesgesetz anerkannt sind.

                                                                                                      Feststellung: 

Wir als die Mehrheit der Einwohner der Schweiz zahlen Miete oder Hypothekar-Zinsen und werden durch diese Zwangs-Abgaben für den Boden durch Banker, Spekulanten und Bauland-Bauern politisch Legal bestohlen.

Kein Mensch hat jemals den Boden produziert und die Boden-Rendite muss darum an uns durch das Grundeinkommen bezahlt werden.  

                                                                                                      Forderungen: 

1.   Das Bundesgesetz zur Enteignung ist ein Bundesgesetz und muss im öffentlichen Interesse der Einwohner so angewendet werden das allen Bewohnern der Schweiz an ihrem Wohnort nach einer Karenzfrist ein bedingungsloses Grundeinkommen durch Lenkungs- Abgaben für ihren Energieverbrauch, ihre Bauland- und Agrarland-Land- Nutzung ausbezahlt wird.

2.   Die Lenkungsabgaben werden von Gemeinden, Kantonen und vom Bund erhoben und abzüglich des Verwaltungs-Aufwand an alle Einwohner der Schweiz zurück vergütet.

3.   Die Lenkungsabgaben für den Energieverbrauch müssen vom Bund erhoben und nach einer Karenzfrist als Grundeinkommen vergütet werden.

4.   Die Grundeinkommen werden durch die Kantonal-Banken ausbezahlt.

5.   Gleichzeitig müssen die Schulden der Hypothekarschuldner für den Bodenwert ihrer Gebäude und Landflächen ersatzlos gestrichen werden.

 

                                 Beispiel 2:            

                                                   Betäubungsmittel-Gesetz:

Jede Freiheit hört dort auf wo sie die Freiheit anderer Menschen einschränkt.

Menschenrechte werden auch von Schweizer Politikern und Richtern nicht eingehalten.

Die Gesetze sind dazu da um unsere Freiheit, unsere Gesundheit, unsere Rechte und unsere Umwelt zu schützen und Kriminelle zu bestrafen.

Wegen Produktion, Genuss und Handel von 2 x 4 Cannabis-Pflanzen wurde ich vom Bezirksgericht Muri zu hohen Bussen und Gefängnis verurteilt.

Das ist verfassungswidrig und ungerecht.

Denn durch Cannabis-Produktion, Handel und-Genuss wird kein Mensch der nichts mit Cannabis zu tun haben will nachweislich geschädigt.

Durch das Verbot von Cannabis und andern Betäubungsmittel ist beweisen dass Einnahmen zur Prämien-Reduktion der Kranken-Kassen-Prämien verhindert werden.

Somit ist erwiesen dass uns die meineidigen Politiker und Juristen die das Cannabis-Verbot auf Druck der Banken-Chemie-und-Pharma-Lobby gemacht haben und verteidigen uns durch „ihre Arbeit?“ als Steuer-und Krankenkassen-Prämien-Zahler nachhaltig schädigen. 

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