Initiative_Grundeinkommen_durch_Lenkungsabgaben_09-09-2020.pdf

Die Direkte Demokratie mit dem Initiativrecht ist die beste Regierungsform wenn sie Richtig angewendet wird.

Damit die direkte Demokratie nicht missbraucht werden kann brauchen wir eine Bundesverfassung die das massgebende Recht ist.

Das bedeutet dass kein Bundesgesetz gegen den Zweck der Bundesverfassung verstossen darf weil die Gesetze dazu da sind um unsere Freiheit, Chancengleichheit, Gesundheit, Nachhaltigkeit und Rechte zu garantieren.

Wir wählen Regierungsräte und Regierungsrätinnen damit wir von ihnen Gut beraten werden.

Leider sind unsere Vorfahren und wir noch nie wirklich Gut beraten worden wenn wir sehen welche Umwelt-und Sozialprobleme wir "Dank" unseren Politischen Räten haben.

Damit sich das ändert brauchen wir eine neue, global gültige Bundesverfassung die das massgebende Recht für alle Menschen sein muss.

Alle Zwangsabgaben müssen durch schrittweise durch zweckgebundene Lenkungsabgaben ersetzt werden und auch alle Sozialversicherungen  müssen schrittweise durch das Grundeinkommen ersetzt werden.

Auch die Kranken-Kassen-Prämien und die Medien müssen durch Lenkungsabgaben finanziert werden.


                 Gedeckte Weltwährung:

                               LIBRA:

Geld ist das Tauschmittel für Leistungen und weltweit ist                                    1 KWh = 1KWh.
Geld wird auch als Kohle bezeichnet und Kohle ist wie alle fossilen Energien aus aus dem CO2 entstanden das die Pflanzen aus der Luft entzogen haben.

Geld wird global in mehr als 160 Währungen und auch in Krypto-Währungen gehandelt.

Dadurch entstehen viele leistungslosen Wechselkursgewinne für Banker und andere Kapitalisten die unsern Konsum verteuern.

Das ist politisch legaler Diebstahl auf unsere Kosten.

Damit das aufhört brauchen wir die globale Weltwährung LIBRA die mit Leistung in KWh und CO2 gedeckt sein muss.




                                                     Direkte Demokratie:

                                Die neue EU-Bundesverfassung:    

                                                           Präambel:        

Wir wollen die direkte Demokratie in der Schweiz erhalten und in Europa auch zur Regierungform machen.  


Wir wollen im Wissen dass kein Mensch Unabhängig ist weil jeder Mensch von Luft, Wasser, Lebensmitteln, Raum und Zeit Abhängig ist dass diese EU-Bundes-Verfassung in der ganzen EU gültig ist und für alle Einwohner gilt.

Wir wollen dass sich jeder Mensch auf den Inhalt dieser Verfassung berufen kann und seine Rechte in seiner Heimat vor Gericht einfordern kann.


         Art.       1     Vertrags-Teilnehmer

Wir alle vertreten unsere gemeinsamen Rechte und Werte mit dieser rechtlich massgebenden Bundes-Verfassung.

         Art.       2     Zweck:

Wir schützen unsere Chancengleichheit, unsere Freiheit, unsere Gesundheit, unsere Nachhaltigkeit und unsere Grund-Rechte als Schweizer, EU-Bürger und Menschen durch diese Verfassung.

                                Art.  3     Rechte:

a. Diese Bundes-Verfassung ist das massgebende Recht für alle Gesetze und kein anderes Gesetz darf gegen einen Artikel dieser Verfassung verstossen.

b. Wir Stimmbürgerinnen-und Stimmbürger können jederzeit Änderungs-Wünsche an dieser Bundes-Verfassung durch eine Volksinitiative mit mindestens 100 000 Unterschriften anmelden.

c. Über Volksinitiativen muss nach ihrem zustande kommen innerhalb eines Jahres abgestimmt werden.

d. Die weibliche Form ist der männlichen gleichgestellt.

e. Jeder Mensch kann seine Rechte jederzeit vor Gericht einfordern. 

             Art.       4     Öffentliche Aufgaben:

a.  Die Finanzierung des Grundeinkommens durch verbrauchsabhängige Lenkungsabgaben für fossile Energie und Kernenergie damit wir das CO2-Problem und das Vorsorge-Problem lösen können.

b. Die Finanzierung des Grundeinkommen durch Lenkungsabgaben für Agrarland, Bauland, Erdwärme, Gewässer und Waldfläche.

c.  Die Finanzierung der Gesundheits-Versicherung durch Lenkungsabgaben.

Wir werden die Prämien und Franchisen der Grundversicherung der Gesundheits-Versicherung durch Lenkungsabgaben finanzieren damit wir diese Zwangsabgaben nicht mehr zahlen müssen und doch alle gegen Krankheiten und Unfall versichert sind.

g. Die Finanzierung von Verwaltung, Justiz, Polizei, Gemeinde-, Kantons- und Bundes-Angestellten.

h. Die Finanzierung von Wissensgutschriften für Schüler die an privaten oder öffentlichen Schulen gültig sind.

i.  Jeder Schüler erhält damit er die Schule selber wählen kann von der Gemeinde, vom Kanton und vom Bund Wissensgutschriften die an öffentlichen und privaten Schulen gültig sind.

k.  Die Finanzierung und Kontrolle der Medien auf Fake-News.

l.  Jeder Haushalt erhält den gleichen Beitrag wie ihn die SRG pro Haushalt erhält für die Finanzierung einer Tageszeitung nach freier Wahl in gedruckter Ausführung oder als App.

m. Die Einhaltung der Tierrechte. 

            Art.       5     Finanzordnung:

Alle öffentlichen Aufgaben werden durch Verbrauchs-und Nutzungsabhängige Lenkungsabgaben finanziert.

  Lenkungsabgaben werden erhoben auf den Verbrauch von:

a. nicht erneuerbaren Energien.

b. chemischen Stoffen.

c.  Alkohol.

d. Betäubungsmittel.

e.  Cannabis.

f.  Tabak und andere Genussmitel zum inhallieren.

  Lenkungsabgaben werden erhoben für die Nutzung von:

a. Bauland.

b. Agrarland und Waldfläche.

d. Erdwärme.

e. Gewässern.


           Art. 6       Begründungen für diese neue BV:

Die heute geltende Bundes-Verfassung ist „Dank“ Art. 190 kein massgebendes Recht weil dort Bundes-Gesetze und das Völkerrecht massgebende Rechte sind.

Aus diesem Grund werden auch vom Volk angenommene Initiativen nicht so umgesetzt wie es die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen erwartet.

Darum werden auch Bundes-Gesetze wie das Bundesgesetz zur Enteignung nicht sinngemäss umgesetzt.

Es ist auch sehr sinnvoll wenn wir nur noch eine einfache, verständliche global gültige Verfassung haben die für alle Menschen gilt. 

1. Wir als Mieterin oder Hauseigentümer werden durch die nicht Einhaltung des Bundes-Gesetzes zur Enteignung von Bankern, Spekulanten, Bauland-Bauern und andern Kapitalisten politisch legal bestohlen.

2. Weil verfassungswidrige Bundesgesetze wie nachfolgend am Beispiel des Betäubungs-Mittel-Gesetz beschrieben für Richter und Richterinnen massgebend sind werden wir durch die Justiz kriminalisiert und abgezockt.

                                                                   Beispiel 1:  

                                    Bundes-Gesetz zur Enteignung:

                                     Abschnitt I:                 Das Enteignungsrecht                                                      

Art. 1 

1 Das Enteignungsrecht kann geltend gemacht werden für Werke, die im Interesse der Eidgenossenschaft oder eines grossen Teils des Landes liegen, sowie für andere im öffentlichen Interesse liegende Zwecke, sofern sie durch ein Bundesgesetz anerkannt sind.

                                                                                                      Feststellung: 

Wir als die Mehrheit der Einwohner der Schweiz zahlen Miete oder Hypothekar-Zinsen und werden durch diese Zwangs-Abgaben für den Boden durch Banker, Spekulanten und Bauland-Bauern politisch Legal bestohlen.

Kein Mensch hat jemals den Boden produziert und die Boden-Rendite muss darum an uns durch das Grundeinkommen bezahlt werden.  

                                                                                                      Forderungen: 

1.   Das Bundesgesetz zur Enteignung ist ein Bundesgesetz und muss im öffentlichen Interesse der Einwohner so angewendet werden das allen Bewohnern der Schweiz an ihrem Wohnort nach einer Karenzfrist ein Grundeinkommen durch Lenkungs- Abgaben für ihren Energieverbrauch, ihre Bauland- und Agrarland-Land- Nutzung ausbezahlt wird.

2.   Die Lenkungsabgaben werden von Gemeinden, Kantonen und vom Bund erhoben und abzüglich des Verwaltungs-Aufwand an alle Einwohner der Schweiz zurück vergütet.

3.   Die Lenkungsabgaben für den Energieverbrauch müssen vom Bund erhoben und nach einer Karenzfrist als Grundeinkommen vergütet werden.

4.   Die Grundeinkommen werden durch die Kantonal-Banken ausbezahlt.

5.   Gleichzeitig müssen die Schulden der Hypothekarschuldner für den Bodenwert ihrer Gebäude und Landflächen ersatzlos gestrichen werden.

 

                                 Beispiel 2:            

                                                   Betäubungsmittel-Gesetz:

Jede Freiheit hört dort auf wo sie die Freiheit anderer Menschen einschränkt.

Menschenrechte werden auch von Schweizer Politikern und Richtern nicht eingehalten.

Die Gesetze sind dazu da um unsere Freiheit, unsere Gesundheit, unsere Rechte und unsere Umwelt zu schützen und Kriminelle zu bestrafen.

Wegen Produktion, Genuss und Handel von 2 x 4 Cannabis-Pflanzen wurde ich vom Bezirksgericht Muri zu hohen Bussen und Gefängnis verurteilt.

Das ist verfassungswidrig und ungerecht.

Denn durch Cannabis-Produktion, Handel und-Genuss wird kein Mensch der nichts mit Cannabis zu tun haben will nachweislich geschädigt.

Durch das Verbot von Cannabis und andern Betäubungsmittel ist beweisen dass Einnahmen zur Prämien-Reduktion der Kranken-Kassen-Prämien verhindert werden.

Somit ist erwiesen dass uns die meineidigen Politiker und Juristen die das Cannabis-Verbot auf Druck der Banken-Chemie-und-Pharma-Lobby gemacht haben und verteidigen uns durch „ihre Arbeit?“ als Steuer-und Krankenkassen-Prämien-Zahler nachhaltig schädigen. 

Grundeinkommen durch Lenkungsabgaben

H1 Überschrift