Gründe für eine Neue  

   EU-Bundesverfassung.ch

     anstelle des EU-Rahmenvertrags.


Wir Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in der Schweiz wollen die direkte Demokratie in der Schweiz erhalten und auch in der EU zur Regierungsform machen weil wir die direkte Demokratie nicht durch einen EU-Rahmenvertrag abschaffen wollen.


Wir wollen in Zukunft faire und gute Beziehungen zu unsern Nachbarn und wichtigsten Handelspartnern.


Die Direkte Demokratie mit einer juristisch massgebenden EU-Bundesverfassung und  Initiativ-und Reverendums-Recht ist die beste Regierungsform.

Damit der Zweck der EU-Bundesverfassung in allen Mitgliedsländern eingehalten werden muss, muss die EU- Bundesverfassung das juristisch massgebende Recht für alle Gesetze in den EU-Ländern sein.

Das bedeutet dass kein Gesetz eine Mitgliedslandes gegen einen Artikel der EU-Bundesverfassung verstossen darf weil die    EU-Bundesverfassung das Grundgesetz für die ganze EU darstellt.

Die Gesetze sind dazu da um unsere Freiheit, Chancengleichheit, Gesundheit, Nachhaltigkeit und Rechte zu garantieren und diejenigen die gegen die Gesetze verstossen zu bestrafen. 


Verfassungswidrige Gesetze die es erlauben uns durch ungerechte Strafen und  asoziale Zwangsabgaben abzuzocken müssen ersetzt werden.

Wir wählen unsere politischen Vertreter (Nationalräte und Ständeräte) damit wir von ihnen Gut beraten werden.

Leider sind unsere Vorfahren und wir durch diese Räte noch nie wirklich Gut und Nachhaltig beraten worden wenn wir sehen welche Umwelt-und Sozial- Probleme wir "Dank" ihren Leistungen haben.

Weil wir eine nachhaltige, gerechte Zukunft wollen müssen alle Zwangsabgaben und Steuern schrittweise durch zweckgebundene Lenkungsabgaben ersetzt werden und die Sozialversicherungen  müssen schrittweise durch das Grundeinkommen ergänzt und ersetzt werden.

Die SUVA und andere Unfallversicherungen müssen uns erhalten bleiben weil es wichtig ist dass die arbeitenden Menschen bei Unfällen gut versichert sind und durch diese Versicherungen den Lebensstandart halten können.

Die Kranken-Kassen-Prämien und die Medien müssen auch durch zweckgebundene Lenkungsabgaben finanziert werden.

Die Menschen die arbeiten müssen mehr Geld haben als diejenigen die nichts tun weil sie mit dem Grundeinkommen zufrieden sind.

Die Arbeitszeit wird Dank dem Wegfall von Steuern und Sozialabgaben viel weniger kosten und es wird darum auch keine Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung mehr geben. 

Wir Europäerinnen und Europäer wollen gleiche Rechte und gerechte Gesetze für alle .

Meine Bitte an Journalistinnen und Journalisten:


Bitte fragen Sie die Politikerinnen und Politiker der Schweiz und der EU was ihnen an dieser EU-Bundesverfassung nicht gefällt.

Haben sie Verbesserungsvorschläge?


Mit de beschte Wünsch          Pius Lischer


 



                                                     Direkte Demokratie für Europa:

                                  Die neue EU-Bundesverfassung:    

                                                               Präambel:        

Wir wollen die direkte Demokratie in der Schweiz erhalten und in Europa zur Regierungform machen.

Wir wollen im Wissen dass kein Mensch Unabhängig ist weil jeder Mensch von Luft, Wasser, Lebensmitteln, Raum und Zeit Abhängig ist dass diese EU-Bundesverfassung in der ganzen EU gültig ist und für alle Einwohner gilt.

Wir wollen dass sich jeder Mensch in der EU auf den Inhalt dieser EU-Bundesverfassung berufen kann und wir unsere Rechte in unserer Heimat vor Gericht einfordern können falls sie uns nicht gewährt werden.

Wir wollen keine Überbevölkerung und uns möglichst selber von gesunden Lebensmitteln die wir in Europa anbauen ernähren.


                       Art.       1     Mitglieder

Wir Europäerinnen und Europäer mit den Mitgliedstaaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Lichtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slovakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, und Zypern bilden die Europäische Union.



























                Art.       2     Zweck:

Wir schützen unsere Chancengleichheit, unsere Freiheit, unsere Gesundheit, unsere Nachhaltigkeit und unsere Grund-Rechte als Schweizer, EU-Bürger und Menschen durch diese Verfassung.

                                       Art.  3     Rechte:

a. Diese EU- Bundesverfassung ist das massgebende Recht für alle Gesetze in der EU und kein anderes Gesetz darf gegen einen Artikel dieser Verfassung verstossen.

b. Wir Stimmbürgerinnen-und Stimmbürger können durch eine EU-Volksinitiative mit mindestens 1 000 000 Unterschriften jederzeit Änderungs-Wünsche an dieser EU-Bundesverfassung anmelden.

c. Über Volksinitiativen muss nach ihrem zustande kommen innerhalb eines Jahres abgestimmt werden.

d. Die weibliche Form ist der männlichen gleichgestellt.

e. Wir können unsere Rechte jederzeit vor Gericht einfordern falls sie uns nicht gewährt werden. 

                 Art.       4     Öffentliche Aufgaben:

a.  Die Finanzierung des Grundeinkommens durch verbrauchs-und nutzungsabhängige Lenkungsabgaben.

b. Die Finanzierung der Gesundheits-Versicherung durch Lenkungsabgaben.

c. Die Finanzierung von Verwaltung, Justiz, Polizei durch Lenkungsabgaben und Bussen.

d. Die Finanzierung von Wissensgutschriften für Schülerinnen und Schüler durch Lenkungsabgaben die an privaten oder öffentlichen Schulen gültig sind.

e.  Die Finanzierung der öffentlichen Medien und von Medien-Abos von privaten Medien für alle Haushalte durch Lenkungsabgaben.

f.   Die Kontrolle der Medien auf Fake-News.

f.  Jeder Haushalt erhält den gleichen Beitrag für die Finanzierung einer Tageszeitung nach freier Wahl in gedruckter Ausführung oder als App.

g. Die Einhaltung der Tierrechte. 

             Art.       5     Finanzordnung:

Alle öffentlichen Aufgaben werden durch Verbrauchs-und Nutzungsabhängige Lenkungsabgaben finanziert.

  1. Lenkungsabgaben werden erhoben auf den Verbrauch von:

a. nicht erneuerbaren Energien.

b. chemischen Stoffen.

c.  Alkohol.

d. Betäubungsmittel.

e.  Cannabis.

fTabak und andere Genussmitel zum inhallieren.

 2.  Lenkungsabgaben werden erhoben für die Nutzung von:

a. Bauland.

b. Agrarland und Waldfläche.

d. Erdwärme.

e. Gewässern.


             Art. 6       Begründungen für diese neue EU-Bundesverfassung.

 1. Die heute geltende CH- Bundesverfassung ist „Dank“ Art. 190 kein massgebendes Recht weil dort Bundes-Gesetze und das Völkerrecht massgebende Rechte sind.

 2. Aus diesem Grund werden auch vom Volk angenommene Initiativen nicht so umgesetzt wie es die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen erwarten.

 3. Die Jurististinnen und Juristen setzen Bundesgesetze wie das Bundesgesetz zur Enteignung nicht sinngemäss um weil wir dann viel mehr Freiheit haben und die Kapitalisten viel weniger Macht.

 4. Der Zweck der Verfassungen von vielen EU-Mitgliedsländern ist den Politikern, Juristinnen und Richtern auch nicht Wichtig weil sie verfassungswidrige Gesetze schreiben, ausführen und dulden.

 5. Es ist auch sehr sinnvoll wenn wir nur noch eine einfache, verständliche, gültige EU-Bundesverfassung haben die für alle Menschen in der EU gilt. 

 6.  Wir als Mieterin oder Hauseigentümer werden durch die nicht Einhaltung des Bundes-Gesetzes zur Enteignung von Bankern, Spekulanten, Bauland-Bauern und andern Kapitalisten durch die Bodenrendite politisch legal bestohlen.

 6.  Weil verfassungswidrige Bundesgesetze wie nachfolgend am Beispiel des Betäubungs-Mittel-Gesetz beschrieben für Richter und Richterinnen massgebend sind werden wir durch die Justiz kriminalisiert und abgezockt.


                                                                   Beispiel 1:  

                                    Bundes-Gesetz zur Enteignung:

                                     Abschnitt I:                 Das Enteignungsrecht                                                      

                      Art. 1 

1 Das Enteignungsrecht kann geltend gemacht werden für Werke, die im Interesse der Eidgenossenschaft oder eines grossen Teils des Landes liegen, sowie für andere im öffentlichen Interesse liegende Zwecke, sofern sie durch ein Bundesgesetz anerkannt sind.

                                                                                                         Feststellung: 

Wir als die Mehrheit der Einwohner der Schweiz zahlen Miete oder Hypothekar-Zinsen und werden durch diese Zwangs-Abgaben für den Boden durch Banker, Spekulanten und Bauland-Bauern politisch Legal bestohlen.

Kein Mensch hat jemals den Boden produziert und die Boden-Rendite muss darum an uns durch das Grundeinkommen bezahlt werden.  

                                                                                                         Forderungen: 

1.   Das Bundesgesetz zur Enteignung ist ein Bundesgesetz und muss im öffentlichen Interesse der Einwohner so angewendet werden das allen Bewohnern der Schweiz an ihrem Wohnort nach einer Karenzfrist ein Grundeinkommen durch Lenkungs- Abgaben für ihren Energieverbrauch, ihre Bauland- und Agrarland-Land- Nutzung ausbezahlt wird.

2.   Die Lenkungsabgaben werden von Gemeinden, Kantonen und vom Bund erhoben und abzüglich des Verwaltungs-Aufwand an alle Einwohner der Schweiz zurück vergütet.

3.   Die Lenkungsabgaben für den Energieverbrauch müssen vom Bund erhoben und nach einer Karenzfrist als Grundeinkommen vergütet werden.

4.   Die Grundeinkommen werden durch die Kantonal-Banken ausbezahlt.

5.   Gleichzeitig müssen die Schulden der Hypothekarschuldner für den Bodenwert ihrer Gebäude und Landflächen ersatzlos gestrichen werden.

 

                                   Beispiel 2: 

                                                    Betäubungsmittel-Gesetz:


Jede Freiheit hört dort auf wo sie die Freiheit anderer Menschen einschränkt.

Menschenrechte werden auch von Schweizer Politikern und Richtern nicht eingehalten.

Die Gesetze sind dazu da um unsere Freiheit, unsere Gesundheit, unsere Rechte und unsere Umwelt zu schützen und Kriminelle zu bestrafen.

Wegen Produktion, Genuss und Handel von 2 x 4 Cannabis-Pflanzen wurde ich vom Bezirksgericht Muri zu hohen Bussen und Gefängnis verurteilt.

Das ist verfassungswidrig und ungerecht.

Denn durch Cannabis-Produktion, Handel und-Genuss wird kein Mensch der nichts mit Cannabis zu tun haben will nachweislich geschädigt.

Durch das Verbot von Cannabis und andern Betäubungsmittel ist beweisen dass Einnahmen zur Prämien-Reduktion der Kranken-Kassen-Prämien verhindert werden.

Somit ist erwiesen dass uns die meineidigen Politiker und Juristen die das Cannabis-Verbot auf Druck der Banken-Chemie-und-Pharma-Lobby gemacht haben und verteidigen uns durch „ihre Arbeit?“ als Steuer-und Krankenkassen-Prämien-Zahler nachhaltig schädigen. 

       Geld ist das Tauschmittel für Leistungen.

Politik bedeutet: zielgerichtetes, berechnendes verhalten, vorgehen.

Geld ist das Tauschmittel zur Bezahlung von Leistungen wie Lebensmittel, Waren, Häusern, usw. und zur Bezahlung von Arbeitsleistung.

Durch Arbeiten werden Lebensmittel, Konsumgüter, Maschinen, Infrastruktur und Dienstleistungen produziert, geschaffen und damit eben das Geld verdient das die Konsumenten und Konsumentinnen zahlen.

Die Kaufkraft von  Geld ist volatil, das bedeutet flüchtig weil durch Zins-und Wechselkursgewinne mehr Geld entsteht als durch nachhaltige Arbeits-Leistung produziert und gedeckt ist.

Das Handeln mit Währungen „produziert“ leistungslose Wechselkurs-Gewinne für die Dealer und vermindert dadurch die Kaufkraft des Geldes.

Geld wird auch als Kohle bezeichnet. Kohle verursacht in Deutschland rund 600 g CO2 für eine KW/h Elektrizität. In der Schweiz sind es bei der Wasserkraft rund 4 g.

Darum macht es auch Sinn wenn wir nur noch eine globale, mit KW/h oder CO2 gedeckte Währung haben.

Das Einlagern und Transportieren von Waren und Geld sind Dienstleistungen.             Damit verdienen Menschen ehrlich Geld.

Für die Bezahlung von Rechnungen, Geldüberweisungen und Auszahlungen am Schalter oder am Bancomat können die Kantonalbanken Transaktionsgebühren erheben und damit mit ehrlich verdientem Geld die Löhne der Mitarbeiter zahlen und auch dem Kanton als Hauptaktionär Gewinne auszahlen.

Darum ist es Zeit für eine globale durch Leistung in KW/h oder CO2 gedeckte Währung mit Negativzinsen.

Weil Geld das globale Tauschmittel ist und gedeckt sein muss um zukünftige Finanzkrisen zu verhindern habe ich 2 Fragen.

1.     Warum setzen wir uns nicht für eine globale, mit KW/h oder CO2 gedeckte Währung ein?

2.     Warum führen die Kantonalbanken keine Transaktionsgebühren und Negativzinsen/ Lagerkosten für Geld ein?

                                                                                                                                                     

 Pius Lischer